Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB") der Meissner/Schniepp GbR für den Kauf von gebrauchten Haushaltsgeräten
Stand 03.01.2023
1. Allgemeines I Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden Anwendung auf alle Bestellungen und Verträge über Leistungen, die auf www.goodzclub.de/shop (nachfolgend „Onlineshop“) angeboten werden. “Leistungen” bedeutet im Folgenden das Kaufen von gebrauchten Haushaltsgeräten (nachfolgend “Ware”) und damit verbundenen Dienstleistungen.
1.2 Alle im Onlineshop angebotenen Leistungen richten sich an Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können (§ 13 BGB).
1.3 Sämtliche Leistungen im Onlineshop können nur von Verbrauchern bestellt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.4 Die Vertragssprache ist Deutsch. Die AGB können hier eingesehen und über die Browserfunktion als PDF abgespeichert werden. Kunden sind auch zum Ausdruck berechtigt.
2. Vertragsschluss
2.1 Vertragspartnerin des Kunden wird die Meissner/Schniepp GbR, Lachmannstr. 3, 10967 Berlin, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE350027568. Die Meissner/Schniepp GbR (nachfolgend „GOODZ Club“) ist ebenfalls Betreiberin des Onlineshops.
2.2 Die Angebote des Onlineshops stellen ein unverbindliches Angebot an den Kunden dar, Leistungen im Onlineshop zu bestellen.
2.3 Durch die Bestellung der gewünschten Leistungen im Onlineshop gibt der Kunde eine verbindliche Aufforderung zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.4 GOODZ Club bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens 24 Stunden nach Eingang der Bestellung. Die Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme durch GOODZ Club dar. Die Angebotsannahme durch GOODZ Club erfolgt erst mit dem Versand der Ware an den Kunden und wird durch eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail an den Kunden kommuniziert.
2.5 Vertragsgegenstand sind die vom Kunden bestellten Leistungen. Bezüglich der Beschaffenheit sowie des Leistungsumfangs gilt die Angebotsbeschreibung im Onlineshop. Darüber hinaus hat der Kunde keinen Anspruch auf ein spezifisches Modell, Farbe oder sonstige Ausstattungsmerkmale. Alle Waren sind in gebrauchtem Zustand und können daher die üblichen Gebrauchsspuren aufweisen. Im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
2.6 GOODZ Club ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden an Dritte, insbesondere unsere Zahlungsdienstleister, zu übermitteln, um die Kreditwürdigkeit des Kunden zu überprüfen. Im Falle einer unzureichenden Kreditwürdigkeit des Kunden behält sich GOODZ Club das Recht vor, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten.
2.7 Hinweise zur Widerrufsbelehrung sind unter Ziffer “11” zu entnehmen.
3. Lieferung I Anschluss
3.1 Die bestellte Ware wird umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Berlins.
3.2 Sofern im Angebot nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit innerhalb Berlins maximal drei (3) Werktage (Montag bis Samstag, Feiertage ausgenommen) nach Eingang des Zahlungsauftrags bei dem von GOODZ Club bevollmächtigten Zahlungsdienstleister.
3.3 Sollte die bestellte Ware kurzfristig nicht verfügbar sein, informiert GOODZ Club den Kunden umgehend per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
3.4 Kosten für die Lieferung sowie den Anschluss der Ware werden während des Bestellprozesses im Onlineshop angezeigt und sind mit Abschluss des Vertrags fällig.
3.5 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Besondere Hinweise (z.B. Klingelanlage, Zugangscode, Stockwerk, Hinterhaus, Fahrstuhl oder sonstige Zugangsbeschränkungen), die zur planmäßigen Erfüllung der Lieferung notwendig sind, sind vom Kunden im Bestellprozess anzugeben.
3.6 Die Lieferung sowie der Anschluss der Ware erfolgt durch GOODZ Club bzw. den von GOODZ Club beauftragten Spediteur. Der vorgesehene Aufstellort muss frei zugänglich sein, sowie zur Inbetriebnahme erforderliche Anschlüsse bieten. Falls diese Voraussetzungen bei Lieferung nicht erfüllt sind, trägt der Kunde etwaige Zusatzkosten.
3.7 Sollte die Ware mit offensichtlichen Schäden geliefert werden, kleinere kosmetische Mängel ausgeschlossen, wird der Kunde gebeten etwaige Schäden sofort beim Spediteur zu reklamieren, ggf. die Annahme zu verweigern, sowie schnellstmöglich mit GOODZ Club Kontakt aufzunehmen, damit GOODZ Club seine Rechte gegenüber dem Spediteur wahren kann. Damit Ansprüche gegenüber GOODZ Clubs Dienstleistern geltend gemacht werden können, verpflichtet sich der Kunde im Falle von Transportschäden sowie verdeckten Mängeln, GOODZ Club schnellstmöglich per E-Mail (kundenservice@goodzclub.de) oder telefonisch (+4915141237859) zu informieren.
3.8 GOODZ Club bzw. von GOODZ Club beauftragte Dienstleister sind berechtigt, die personenbezogenen Kundendaten auf dem Lieferschein mit einem Lichtbildausweis des Kunden (z.B. Personalausweis oder Pass) zu vergleichen. Ferner dürfen Aufstellort, vorhandene Anschlüsse und gelieferte Waren vor und nach dem Anschluss bzw. der Inbetriebnahme fotografisch dokumentiert und elektronisch an GOODZ Club übermittelt werden.
3.9 Nach einer kurzen Unterweisung und einem Testlauf bestätigt der Kunde die Annahme der Lieferung sowie die Funktionstüchtigkeit der Ware per Unterschrift.
4. Preise I Zahlung I Eigentumsvorbehalt
4.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Lieferkosten. Gemäß § 19 Abs. 1 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus.
4.2 Die Höhe des Kaufpreises, sowie eventuelle Liefer- und Abholungskosten ergeben sich aus der Angebotsbeschreibung im Onlineshop.
4.3 GOODZ Club akzeptiert Apple Pay, Google Pay, Kreditkarte, Klarna und SEPA-Lastschrift als Zahlweise.
4.4 Die Zahlungsabwicklung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Ireland (nachfolgend “Stripe”), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/terms, an die GOODZ Club die Zahlungsforderung abtritt. Stripe zieht den fälligen Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung des Kundenkontos erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Onlineshop. GOODZ Club bleibt zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
4.5 Der Kaufpreis ist zum Vertragsschluss zur Zahlung durch den Kunden fällig.
4.6 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von GOODZ Club (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
5. Gewährleistung I Garantie
5.1 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
5.2 GOODZ Club handelt ausschließlich mit gebrauchter Ware, daher gilt die verkürzte Gewährleistungsfrist von einem (1) Jahr.
5.3 Darüber hinaus gewährt GOODZ Club dem Kunden zusätzlich zur gesetzlich geschuldeten Gewährleistung eine freiwillige 3-Jahre Garantie (nachfolgend “Garantie”) für Waren, die im Onlineshop gekauft wurden. Der Garantiezeitraum beträgt drei (3) Jahre und beginnt mit dem Abschluss des Kaufvertrags. Details zur Garantie sind gesondert dem Garantieschein zu entnehmen.
5.4 Die Bewertung der Wirtschaftlichkeit einer potenziell durchzuführenden Reparatur liegt im Ermessen von GOODZ Club. GOODZ Club behält sich vor, ein defektes Gerät durch ein gleichwertiges Gerät zu ersetzen.
5.5 GOODZ Club trägt die Kosten zur Beseitigung von Defekten und Mängeln, die innerhalb des Garantiezeitraums trotz sachgemäßer und vertragsgemäßer Nutzung auftreten.
5.6 Der Kunde trägt die Kosten für die Reparaturen, Mängelbeseitigung und Ersatzteile selbst, wenn der Schaden durch:
- eine nicht vertragsgemäße Nutzung, unsachgemäßen Gebrauch, vorsätzliches oder fahrlässiges Handeln des Kunden verursacht wurde
- oder wenn das Gerät, einzelne Bestandteile oder mitgeliefertes Zubehör verloren gegangen sind und nun ersetzt werden müssen.
5.7 Der Kunde hat innerhalb des Garantiezeitraums dafür zu sorgen, dass die Ware samt Zubehör nach den Vorschriften der Betriebsanleitung des Herstellers bedient und behandelt wird, sowie ausschließlich im Rahmen des sachgemäßen Verwendungszweckes zu benutzen sowie schonend zu behandeln und stets im betriebssicheren Zustand zu erhalten.
5.8 Bei jeglicher Beschädigung der Ware bzw. dem mitgelieferten Zubehör oder beim Auftreten von Mängeln innerhalb des Garantiezeitraums ist der Kunde verpflichtet GOODZ Club unverzüglich über alle Einzelheiten des Vorfalls schriftlich per E-Mail an kundenservice@goodzclub.de zu unterrichten.
5.9 Zur Verbringung der Ware an einen anderen Ort (z.B. bei Umzug) innerhalb des Garantiezeitraums ist der Kunde verpflichtet, einen fachmännischen Transport und Anschluss der Ware durchführen zu lassen.
6. Haftung
6.1 GOODZ Club haftet unbeschränkt für Schäden, deren Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von GOODZ Club, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.
6.2 In anderen Fällen haftet GOODZ Club für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner/Kunde vertraut. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen GOODZ Club bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von gesetzlichen Vertretern sowie Erfüllungsgehilfen von GOODZ Club.
6.3 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche aus Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen durch GOODZ Club.
6.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Etwaige gesetzliche Haftungsprivilegierungen zu Gunsten von GOODZ Club bleiben unberührt.
7. Datenschutz
7.1 Die vom Kunden übermittelten Daten werden von GOODZ Club ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Kundendaten werden von GOODZ Club streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Spediteure, Zahlungsdienstleister) erfolgt von GOODZ Club nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.
7.2 Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, GOODZ Club übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien von GOODZ Clubs Internetpräsenz.
7.3 Weitere Informationen zum Thema Datenschutz sind unter Datenschutz auf der GOODZ Club Internetseite und dem Onlineshop einsehbar.
8. Änderungen der AGB
GOODZ Club behält sich das Recht vor, diese ABG zu ändern, sofern diese Änderungen die Hauptleistungen (z.B. Leistungsart, Leistungsumfang,etc.) unverändert lassen.
9. Inhalte und Links
9.1 Die Inhalte auf sämtlichen Internetseiten von GOODZ Club wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann GOODZ Club jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter ist GOODZ Club gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist GOODZ Club als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird GOODZ Club diese Inhalte umgehend entfernen.
9.2 Das Angebot von GOODZ Club enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte GOODZ Club keinen Einfluss hat. GOODZ Club kann für diese fremden Inhalte also keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird GOODZ Club derartige Links umgehend entfernen.
10. Sonstiges
10.1 Zur Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel zwischen Verbraucher und Händler hat die EU-Kommission eine Plattform eingerichtet. Diese Plattform sowie weitere Informationen erreichen Kunden unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr
10.2 Der Kunde kann das Anliegen auch an GOODZ Club per E-Mail an kundenservice@goodzclub.de weiterleiten.
10.3 GOODZ Club nimmt nicht an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
10.4 Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt.
10.5 Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ausschließlich der Geschäftssitz von GOODZ Club.
11. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Meissner/Schniepp GbR
Lachmannstr. 3
10967 Berlin
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Rückgabe
Sie haben die Möglichkeit, die Ware kostenfrei an einer von GOODZ Club vorgegebenen Rückgabestelle abzugeben. Eine Terminvereinbarung muss in Textform per E-Mail an kundenservice@goodzclub.de vereinbart werden.
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit, eine kostenpflichtige Abholung der Ware in Textform per E-Mail an kundenservice@goodzclub.de zu vereinbaren. Hierfür wird ein Abholtermin zwischen GOODZ Club, dem von GOODZ Club beauftragten Spediteur und Ihnen vereinbart. Die entsprechenden Preise für eine Abholung können Sie auf der Produktdetailseite im Onlineshop einsehen.